Selbstverständlich werden von uns im Falle einer Beanstandung oder eines Interessenkonfliktes einvernehmliche Lösungen angestrebt und bevorzugt. Sollten Sie Grund zur Beanstandung haben, setzen Sie sich mit uns in Verbindung..

Angebote
Angebote sind unverbindlich und freibleibend im Sinne einer Abgabe eines Angebotes an den Kunden. Alle Angebote erfolgen aufgrund den jeweils zur Verfügung gestellten Angaben und Kalkulationsgrundlagen. Sämtliche Nacharbeiten und Materialkosten aufgrund von Fehlangaben jeglicher Art z. B. bezüglich der Grabmaße (Zeichnungen, Maßangaben) müssen gesondert in Rechnung gestellt werden.
Eine Änderung dieser Kalkulationsgrundlagen führt auch zu einer Änderung unseres Angebotes. Aufgrund der großen Preisschwankungen unserer Ausgangsmaterialien besitzen unsere Kostenkalkulationen bezüglich unserer Produkte und Dienstleistungen eine verbindliche Gültigkeit von 30 Tagen.

Preise
Unsere Beratung ist unverbindlich und kostenlos.
Falls keine gesonderten Absprachen getroffen sind, sind unsere Entwurfsarbeiten im Falle der Auftragserteilung bereits im Preis inbegriffen. Kommt ein Auftrag nicht zustande, behalten wir uns vor die Entwurfsarbeiten in Rechnung zu stellen. Im Falle der nachträglichen Beauftragung wird diese Zahlung dann als Anzahlung verrechnet.
Die Preisfestsetzung unserer Produkte erfolgt auf Grund der empfangenen Angaben, Maßen, Skizzen und anderen Kalkulationsunterlagen. Werden spätere Änderungen der Angebotsunterlagen gewünscht oder notwendig, oder ändern sich Maß, Anzahl, Gewicht, Bearbeitung etc., so bleiben wir zu einer entsprechenden Änderung des Preises berechtigt.
Versäumt es der Auftraggeber, für die Kalkulation wichtige Unterlagen zur Verfügung zu stellen, und führt dies zu einer fehlerhaften Kalkulation, sind wir berechtigt, die Preise entsprechend neu zu kalkulieren.
Es sind stets die Einzelpreise maßgebend, auch wenn im Angebot ein Gesamtpreis angegeben ist. Da die Preise auf den heutigen Gestehungskosten beruhen, bleibt bei etwaigen Erhöhungen dieser Kosten, z.B. infolge von Lohn- oder Materialpreiserhöhungen eine Nach- bzw. Neuberechnung des Angebotspreises zum Tagespreis vorbehalten.
Teilabdeckungen von Grabanlagen sind in der Regel aufgrund der Materialersparnis günstiger als Ganzabdeckungen. Dies gilt jedoch aufgrund der geringen Größe nicht bei Urnengräbern, und auch nicht bei überbreiten oder überlangen Grabanlagen.
Maßgeblich ist auch das Ausgangsmaß der Edelstahltafel (2000 x 1000 mm).
Bedeckungen mit einer Größe von mehr als 2000 x 1000 mm sind immer mehrteilig bzw. angesetzt. Auch kleinere Bedeckungen können angesetzt bzw. gestückelt hergestellt werden. Dies berechtigt nicht zu Beanstandungen.
Die memento - Grabbedeckung wird nach Arbeits- u. Materialaufwand kalkuliert.

Entwürfe, Skizzen, Muster
Im Beratungsgespräch gemachte Gestaltungsvorschläge sind unverbindlich.
Muster, Skizzen und Computergrafiken etc. können niemals alle Unterschiede in Farbe, Form, Zeichnung und Gefüge naturgetreu abbilden.
Unsere Entwürfe, Skizzen, Muster sind unverbindlich hinsichtlich Details und zeigen lediglich die Anordnung, die Raumaufteilung, den Gestaltungscharakter und nur annähernd und allgemein das künftige Erscheinungsbild unserer Produkte.
Wir besitzen Gestaltungsfreiheit im Rahmen des Vertrages. Die Individualität unserer memento Bedeckung kann nur durch die Kombination von handwerklicher Fertigung und gestalterischer Freiheit gewährleistet werden. Gestalterische Abweichungen und Korrekturen sowie Maßabweichungen während des Produktionsprozesses und der Weiterverarbeitung behalten wir uns ausdrücklich vor. Andere geringfügige Änderungen der Lieferung oder Leistung behalten wir uns ebenfalls ausdrücklich vor.
Abstände zwischen Lochblech und/oder Motivband zur steinernen Einfassung (bzw. den Trittplatten oder anderen Grabgrenzen) hin bzw. zu Gegenständen innerhalb des Grabes, stellen keinen Mangel dar und sind beabsichtigt um eine Ausdehnung des Metalls bei Erwärmung durch die Sonne zu gewährleisten.

Materialbeschaffenheit
Naturstein unterliegt farblichen Schwankungen: Für die bei Naturstein vorkommenden Farbunterschiede, Abweichungen und anderen natürliche Unregelmäßigkeiten werden keine Haftung übernommen.
Der von uns aufgebrachte Zierkies/Ziersplitt wird zu mehr als 95% sortenrein auf die memento Bedeckung aufgebracht. Für etwaige anschließende Vermischungen haften wir nicht. Dies gilt auch für aufgebrachte Schüttgüter anderer Art.
Insbesondere helle Zierkiese/Ziersplitte und andere Schüttgüter können sich aufgrund von angesiedelten Moose und Algen, bzw. durch andere Verunreinigungen verfärben. Dies ist ein natürlicher Prozess dem die Konstruktionsweise unserer Bedeckung entscheidend entgegen wirkt. Es verlängern sich dadurch die Zeiträume der Pflege- bzw. Auswechsel-Intervalle maßgeblich. Je nach Kleinklima und Sonneneinstrahlung kommt es jedoch gerade bei hellen Kiessorten früher oder später im Laufe der Zeit zu Verfärbungen. Hierfür wird keine Haftung übernommen.

Die memento Bedeckung besteht in allen Teilen aus Edelstahl der Güte WN: 1.4301 (V2A) oder vergleichbar oder höherwertig. Dieser hochwertige Edelstahl wird allgemein als rostfrei bezeichnet.
Er ist höherwertig als der Edelstahl vieler ebenfalls als rostfrei angebotener Edelstahl-Produkte, denn >Edelstahl< ist kein geschützter Begriff. Dennoch ist selbst bei diesem hochwertigen V2A-Stahl aus verschiedenen Ursachen die Korrosion bzw. ein Verrosten nicht vollständig ausgeschlossen. In der Regel bleibt dies jedoch auf den Ansatz von Flugrost beschränkt. Für das etwaige Auftreten von Rost wird keine Haftung übernommen.
Gegen einen Aufpreis in Höhe von 180 € gewähren wir jedoch eine 10 Jahres Garantie gegen durchrosten der memento Bedeckung und der Unterkonstruktion. Längere Garantiezeiten sind nach Rücksprache gegen Aufpreis möglich.
Da der Edelstahl von der Motivbandoberkante abgesehen nicht sichtbar ist bzw. sein soll, berechtigen Produktionsspuren, Kratzer und Verfärbungen des Stahls nicht zu Beanstandungen und Reklamationen.

Pflege
Unsere memento Bedeckung schränkt gerade in der Kombination mit Steingartenpflanzen, Sukkulenten und pflegeleichten Stauden u. Gehölzen die Grabpflege maßgeblich ein.
Dennoch ist auch unsere Gestaltung nicht pflegefrei: Je nach Standort und äußeren Einflüssen fallen auch hier in mehr oder weniger großen regelmäßigen Abständen Pflegearbeiten an.
Der Vertragspartner verpflichtet sich, diesen anfallenden Pflegearbeiten nachzukommen bzw. diese zu delegieren. Er ist auch seitens der Friedhofsatzung bereits dazu verpflichtet.
Erfahrungsgemäß wächst bei den meisten Gräbern auch nach Jahren keine einzige Pflanze durch das Lochblech und die Kiesschicht. Da eventuell bereits vorhandene Samen im Erdreich unterhalb der Bedeckung mit der Zeit verderben, sinkt die Wahrscheinlichkeit von Jahr zu Jahr. Da aber Pflanzen in der Lage sind selbst geschlossene Asphaltdecken zu überwinden, kann hierfür keine Gewährleistung übernommen werden. Das Entfernen dieser Pflanzen ist unproblematisch.
Bei sehr schattigen, feuchten Lagen, bzw. Nadelbäumen in unmittelbarer Nähe des Grabes, bzw. Laubbäumen, die regelmäßig in großen Mengen Blütenstände, Früchte oder ähnliches abwerfen raten wir zu anderen Gestaltungsvarianten. Soll dennoch eine memento Bedeckung vorgesehen werden sind die Pflegeintervalle entsprechend zu verkürzen.

Die beindruckendste Wirkung erzielt die memento Bedeckung wenn nur die Oberkante des Motivbandes zu sehen ist. Daher sollte der Zierkies und auch die Graberde bei Bedarf nachgefüllt werden.

Lieferfristen
Lieferfristen beginnen mit dem Eingang der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der vom Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Maßen, Skizzen und eventuell zu leistenden Anzahlungen, sowie der nötigen Vorarbeiten der Steinmetze und der Genehmigung der Verwaltungen.
Insbesondere Verzögerungen durch die Bearbeitungszeiten der zuständigen Verwaltungsbeamten und beteiligten Steinmetze, durch Witterungseinflüsse, durch Lieferanten und Zulieferer, sowie aufgrund der großen Nachfrage unserer Produkte können sich ergeben. Gerade in der Hauptsaison im Frühjahr (März, April, Mai) und im Spätjahr (September, Oktober, November) ist mit Verzögerungen zu rechnen. Bitte berücksichtigen Sie daher eine ausreichende Vorlaufzeit in Ihrer Planung.
Bei Terminverschiebungen sind die Termine neu zu vereinbaren. Die vereinbarten Lieferfristen verlängern sich darüber hinaus angemessen bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen bei Auftragnehmer oder Vorlieferanten, Streiks, Aussperrungen, Beförderungsschwierigkeiten, Verzögerungen in Anlieferungsfristen der Rohmaterialien, fehlerhafter Werkstofflieferungen etc.
Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
Überschreitungen der abgesprochenen Lieferfristen berechtigen den Empfänger weder zu Schadenersatzansprüchen noch zum Widerruf des Auftrages. Auch Teil-Lieferungen und Teil-Ausführungen sind zulässig.
Die Fertigstellung anlässlich spezieller Gedenk- und Feiertage kann Berücksichtigung finden, jedoch nicht verbindlich zugesichert werden. Die Grabanlage während der Lieferfrist auch kurzfristig neu zu bepflanzen ist zumutbar.
Bitte bedenken Sie in diesem Zusammenhang: Es handelt sich bei unseren Arbeiten nicht um Serienproduktionen, sondern um individuell für Sie angefertigte Unikate.

Nachbestattung
Ein fristgerechtes Abräumen bzw. die Demontage unserer Produkte im Falle einer Nachbestattung ist nach Rücksprache möglich, kann jedoch - auch aufgrund der überregionalen Tätigkeit - nicht gewährleistet werden.
Die Demontage kann von den Nutzungsberechtigten selbst vorgenommen werden, oder an einen Handwerker vor Ort bzw. den zuständigen Steinmetz delegiert werden.

Auflösung einer Grabstätte
Im Falle der Auflösung der Grabstätte nehmen wir unsere Produkte zurück. In der Regel entstehen ihnen hierfür, abgesehen von Demontage- und Transportkosten, keinerlei weitere Kosten. Kriterien des Umweltschutzes werden auch in diesem Zusammenhang sehr ernst genommen.

Beförderung
Im Falle des Versandes bzw. der Abholung erfolgt die Beförderung einschließlich des Verladens der Lieferung auf Gefahr und Rechnung des Bestellers. Der Gefahrübergang erfolgt in jedem Fall beim Verlassen unserer Werkstätte. Lieferung frei Baustelle oder frei Lager bedeutet ohne Abladen durch den Anlieferer. Versandweg und Versandmittel sind mangels besonderer Vereinbarung unserer Wahl überlassen.
Schäden, die offensichtlich beim Transport eingetreten sind, müssen vom Empfänger mit dem zuständigen Transportunternehmen dokumentiert und geregelt werden. Wird eine erkennbar beschädigte Lieferung widerspruchslos vom Spediteur angenommen oder als ordnungsgemäß geliefert an den Spediteur bestätigt, so können keine Transportschäden geltend gemacht werden.

Zahlungen
Unsere Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeglichen Abzug (netto 14 Tage) zu begleichen, falls keine anderen Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.

Bei Aufträgen größeren Umfangs wird nach Absprache folgendes vereinbart: 1/3 des Preises ist bei Bestellung für die Bereitstellung des erforderlichen Rohmaterials, 1/3 des Preises bei Herstellung und die Restzahlung sofort nach erfolgter Montage und Rechnungsstellung zu leisten.
Lieferungen bleiben gegen Barzahlung, Anzahlungen oder Vorauszahlungen vorbehalten. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen jeweiligen Basiszins p. a. und entsprechende Mahngebühren fällig. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Eine Aufrechnung ist unzulässig, es sei denn, die zur Aufrechnung gestellte Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Abschlagszahlungen und Ratenzahlungen können vereinbart werden.

Beanstandungen
Einwendungen gegen die Richtigkeit und Beschaffenheit der Lieferung haben, sofern es sich nicht um verborgene Mängel handelt, unverzüglich nach Erhalt der Lieferung zu erfolgen. Mängel müssen uns vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich angezeigt werden, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung, spätestens aber nach zwei Jahren nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen.
Wir sind zur mehrfachen Nachbesserung berechtigt. Im Falle einer berechtigten Reklamation übernehmen wir die anfallenden Kosten der Nachbesserung.
Alle unsere Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Im Falle des Scheiterns einer zweiten Nachbesserung sind die Auftraggeber berechtigt zu mindern.
Das Recht zur Beanstandung erlischt bei Veränderung, Weiterverarbeitung. Alle Mängelrügen müssen schriftlich angezeigt werden. Die Gewährleistungsfrist beschränkt sich auf unsere Edelstahlprodukte und erlischt nach 2 Jahren.

Pflanzen
Für die Bepflanzung verwenden wir ausschließlich hochwertige Pflanzerden, Pflanzvliese und Pflanzen von renommierten Fachhändlern.
Eine Gewähr für das Anwachsen und die erfolgreiche Weiterkultur kann jedoch nicht übernommen werden, da die sachgerechte Behandlung der Pflanzen nach dem Empfang und die anschließende Pflege über den Erfolg entscheiden und dies außerhalb unseres Einflusses liegt.
Dies betrifft sowohl das Erscheinungsbild als auch die Lebensdauer der Pflanzen.

Grabschmuck
An das Grab verbrachter Grabschmuck gilt als geliefert. Sollte dieser nach erfolgter Lieferung Schaden nehmen bzw. gestohlen werden, können wir keine Haftung übernehmen. Gleiches gilt für von uns im Verlauf unserer Arbeiten abgeräumter Grabschmuck und Pflanzen die zur Abholung für den Auftraggeber bereitgestellt werden. Die von uns angebotene Befestigung des Grabschmucks, umgangssprachlich auch Diebstahlsicherung genannt, erschwert den Diebstahl des Grabschmucks maßgeblich, macht diesen aber nicht gänzlich unmöglich. Eine diesbezügliche Haftung kann ebenfalls nicht übernommen werden.

Folgeschäden, Haftung
Werden wir beauftragt, die memento Bedeckung an der Grabeinfassung zu befestigen, gilt es folgendes zu beachten:
Hierfür wird ein Edelstahlprofil mittels spezieller Edelstahldübel an der Einfassung verschraubt. Dazu ist es notwendig, Bohrlöcher an der Innenseite der Einfassung anzubringen.
Sollten die Einfassungsteile durch Winkel verbunden sein und diese Winkel die Montage unserer Unterkonstruktion behindern, behalten wir uns vor, diese fachgerecht zu entfernen. Gleiches gilt für störende Fundamentoberkanten.
Durch die Verankerung der memento Bedeckung erhöht sich das Gewicht auf die Fundamente. Für fachgerecht ausgeführte Fundamente stellt dieses gleichmäßig auf die gesamte Einfassung verteilte Gewicht kein Problem dar.
Daher lässt sich unser Produkt problemlos auch in bereits bestehende Grabanlagen montieren.

Da es aber seit jeher regelmäßig vorkommt, dass nicht fachgerecht fundamentierte Einfassungen ohne jegliche zusätzliche Belastung und ohne Fremdeinwirkung absacken, kann diesbezüglich von uns keine Gewährleistung übernommen werden.
Auch wenn ein Absacken in der Vergangenheit bisher nicht eingetreten ist, kann dies künftig nicht vollständig ausgeschlossen werden, da die handwerkliche Qualität der Fundamente aufgrund deren ebenerdigen Begutachtung nicht abschließend beurteilt werden kann.
Aus diesem Grund ist auch das fachgerechte Richten von abgesackten, losen, schadhaften oder schlecht fundamentierten Einfassungen im Vorfeld der Montage unserer Bedeckung zweckmäßig.
Wir behalten uns vor, die Befestigung unserer memento Bedeckung an derart ungeeignet erscheinenden Einfassungen auch bezüglich ihrer Stärke und Höhe abzulehnen. Sämtliche daraus resultierende Folgekosten sind vom Auftraggeber zu leisten und neue Terminvereinbarungen zu treffen.

Alle in der AGB nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche - auch Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf einer grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns.
Personenschäden, die infolge leichter Fahrlässigkeit herbeigeführt werden, sind von der Haftung ausgeschlossen. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen gilt.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung aller unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Geschäftspartner und beteiligte Drittfirmen
Für etwaige an der Auftragsausführung beteiligte Drittfirmen, Geschäftspartner und Partnerfirmen wird generell keinerlei Haftung übernommen.

Rücktritt
Rücktritt des Auftraggebers vom Vertrag ist nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder in gegenseitigem Einvernehmen möglich.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie bis zur Zahlung aller sonstigen Verbindlichkeiten des Auftraggebers uns gegenüber bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. Wir sind als Hersteller einer neuen Ware gemäß § 950 BGB anzusehen, so dass wir in jedem Zeitpunkt und Grad der Verarbeitung Eigentümer der Ware bleiben. Bei Verbindung oder Vermischung mit dem Auftraggeber gehörigen Waren überträgt dieser uns schon jetzt sein Eigentum an diesen ihm gehörigen Waren, so dass wir Alleineigentümer der verbundenen oder vermischten Sache(n) sind. Bei Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware ist der Auftraggeber verpflichtet, uns dies sofort unter Beifügung von Belegen mitzuteilen und den Dritten bzw. den Vollstreckungsbeamten auf unser Eigentum zu verweisen. Sollten für uns durch den Zugriff Schäden eintreten, so hat uns der Auftraggeber diese sowie alle Kosten, die durch unsere Intervention entstehen können, zu ersetzen. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so sind wir ohne weitere Mahnung berechtigt, unser Eigentum in Besitz zu nehmen und auf Kosten des Auftraggebers zu demontieren und abzutransportieren, ohne dass darin – sofern nicht das Gesetz betreffend die Abzahlungsgeschäfte Anwendung findet – ein Rücktritt vom Kaufvertrag liegt. Die Rücknahme erfolgt lediglich zur Sicherung unserer Forderungen. Der Auftraggeber bleibt zur Erfüllung verpflichtet.

Werbung
Soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, können Fotos der von uns gestalteten Grabanlagen von uns zu Werbezwecken genutzt werden. Wir nehmen Datenschutz sehr ernst und verfremden daher in aller Regel und soweit möglich die Nachnamen der Inschriften.

Datenschutz
Informationen, die vom Auftraggeber eingehen, werden ausschließlich für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen, die Abwicklung der Zahlung, sowie zum Zwecke der Kundenbetreuung und für Verwaltungsaufgaben genutzt.

Urheberrechte
Alle Rechte vorbehalten.
Unsere Texte, Zeichnungen, Bilder, Muster, Logos, Anzeigen, Werbedrucke, Skizzen, Fotos, Layouts, Websites, Entwürfe sowie die von uns gefertigten Kalkulations- und alle andere Unterlagen unterliegen auch in Teilen und Auszügen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums.
Dem Urheber besagter Werke steht das ausschließliche Recht der Verwertung zu. Das unbefugte Kopieren ist laut Gesetz strafbar.
Auch an allen im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Nachfragen, der Beratung und der Auftragserteilung den Interessenten, den Bestellern, dem Vertragspartnern und anderen Beteiligten überlassenen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor.
Auch diese dürfen weder nachgebildet noch Dritten zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
Die Rechte an durch Auftraggeber vorgenommene Abwandlungen unserer Entwürfe verbleiben bei der Firma memento.
Eigene Entwürfe von Auftraggebern können für Folgeaufträge umgesetzt werden, sofern dem nicht widersprochen wurde.
Wir bemühen uns, gleichartige oder sehr ähnliche Gestaltungen von Gräbern in unmittelbarer Nachbarschaft zu umgehen.

Marke
"memento" ist ein eingetragenes Markenzeichen für folgende Klassen
Klasse 06: Denkmäler aus Metall...
Klasse 19: Denkmäler nicht aus Metall...
Klasse 44: Grabpflege und Dienstleistungen eines Gärtners...
Klasse 45: Bestattungen...

Patent
Unser Patentschutz beschränkt sich bei weitem nicht nur auf die von uns hergestellten bzw. beworbenen Varianten von Abdeckvorrichtungen, sondern allgemein auf Abdeckvorrichtungen für Grabanlagen.
Zitat Patenttext: „Erfindungsgemäß umfaßt die Abdeckvorrichtung eine Abdeckung aus gelochtem, flächigem Material, das auf der Erdoberfläche auflegbar oder ggfls. vertieft versenkbar und / oder fixierbar ist; auf die Abdeckungsvorrichtung kann Erde, Kies oder weiteres Ziermaterial aufgebracht werden.“
Der Schutz besteht für sämtliche Größen und Formen.
Der Schutz beinhaltet die Verwendung aller witterungsbeständigen Materialien. Von Edelstahl, Aluminium und anderen Metallen über Glasfaser bis hin zu Kunststoffen.

Dieser Patentschutz wird zusätzlich durch drei weitere Gebrauchsmuster ergänzt.

Es besteht Auskunftspflicht z. B. seitens der Hinterbliebenen und Nutzungsberechtigten der betroffenen Grabanlagen.
Im Falle mangelnder Kooperation kann die Verpflichtung zur Erteilung der Auskunft im Wege der einstweiligen Verfügung nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung angeordnet werden.

Sowohl die Einziehung des Gegenstandes als auch die Vernichtung des Gegenstandes kann verlangt werden.

Der Diebstahl geistigen Eigentums kann darüber hinaus öffentlich bekannt gemacht werden.

Die Plagiate befinden sich im öffentlichen Raum, sowohl die Friedhofsverwaltungen als auch die Nutzungsberechtigten und Hinterbliebenen sind zur Auskunft verpflichtet.

Alle Hinweise auf Verstöße gegen unsere Schutzrechte werden absolut vertraulich behandelt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus den vertraglichen Verbindungen ist unser Firmensitz. Als Gerichtsstand wird, soweit eine Vereinbarung zulässig ist, das für den Ort unseres Firmensitzes örtlich zuständige Gericht vereinbart.

Sonstiges
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser Vertragsbestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren oder eine Lücke enthalten, so bleiben alle übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen bewirkt nicht die Unwirksamkeit der übrigen Vereinbarungen.

Dirk Halfmann
memento
Grabgestaltung

Neugasse 7
67435 Neustadt
Telefon: 06321-5790318
Telefax: 06321-5790319

info@memento-grabgestaltung.de